Neues aus Berlin


Die Bundesregierung hat in dieser Woche den Jahreswirtschaftsbericht vorgestellt. Gute Nachrichten: Die deutsche Wirtschaft zieht mit einem Wachstum von 1,5% im Vergleich zum Vorjahr wieder an. Die Beschäftigung in Deutschland ist dabei erneut auf Rekordniveau. Für den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler ein positives Signal gerade auch für den mittelständisch geprägten Wirtschaftsstandort Rheinhessen. Zwar hatte sich die Wirtschaft 2014 nach einem starken ersten Quartal merklich abgeschwächt. Zum Ende des Jahres hin konnte sie sich aber durch die anhaltende Kauflaune und einen starken…
Mit dem Motto – „Europa hilft – hilft Europa?“ wirbt der Europäische Bewegung e.V. um die Teilnahme am Europäischen Schülerwettbewerb 2015. Das Wettbewerbsthema „Entwicklungszusammenarbeit“ orientiert sich am diesjährigen Thema der EU „Entwicklung“ und ist somit von hoher Aktualität und Relevanz. Bei der Entwicklungszusammenarbeit geht es neben Hilfeleistungen in erster Linie auch um die globale Verantwortung für Natur, Klima und Ressourcen. „Inhalte, mit denen sich auch Schülerinnen und Schüler frühzeitig auseinander setzen sollten“, so Metzler. Als Wirtschaftspolitiker und Berichterstatter für ‚Nachhaltige…
Windschutz auf Autobahnbrücken ist Bundessache. Darum hat sich die CDU Alzey und die CDU-Kreistagsfraktion nach dem sturmbedingten Verkehrschaos an den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler gewandt. Der hat gleich die Initiative ergriffen, das Bundesverkehrsministerium kontaktiert und konkrete Lösungsvorschläge eingefordert. „Dass zwei Autobahnen zeitgleich gesperrt sind, ist das Eine. Dass dadurch ein Verkehrschaos über eine ganze Region hereinbricht, das habe ich in Rheinhessen noch nicht erlebt. “, schildert Metzler seinen Eindruck des zweiten Januarwochenendes. Für besonders bedenklich hält er dabei, dass bei Notfällen…
Die Bundesregierung hat einen Arbeitsstab zur Entwicklung der Ländlichen Räume eingerichtet. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt diesen Vorstoß für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Ministerien. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte Metzler in seiner Initiative an die Bundesregierung dafür plädiert, strukturschwache und ländliche Regionen in Deutschland noch besser zu fördern. „Es ist an der Zeit, dass wir uns verstärkt um die Belange der ländlich geprägten Regionen in unserem Land kümmern“, fordert Metzler. „Gerade hier wirken sich die Folgen des demographischen…
Die erste Sitzungswoche des Bundestages im neuen Jahr stand im Zeichen der furchtbaren Terroranschläge von Paris. Der Bundestag gedachte in einer Schweigeminute der Opfer und Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte in ihrer Regierungserklärung ihre Solidarität mit Frankreich zum Ausdruck. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder betonte zum Terroranschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“, der sich auch gegen die Meinungsfreiheit richtete: „Wir werden unsere Werte verteidigen.“ Offen zu debattieren, aber stets in Respekt und in Toleranz voreinander – so müssen wir, davon bin ich…
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am 1. Januar 2015 die Erprobung eines Telefonservice zur Weiterbildungsberatung begonnen. Unter der Nummer 030 2017 90 90 gibt es an Werktagen zwischen 10 und 17 Uhr erstmals eine bundesweite Beratung zu allen Fragen rund um die Weiterbildung. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka sagte: "Weiterbildung ist ein wesentliches Werkzeug für die Gestaltung individueller Lebens- und Arbeitschancen. Das neue Infotelefon soll für die Bürgerinnen und Bürger ein Wegweiser durch das vielfältige und zum Teil unübersichtliche…
Monika Stellmann, Peter Rißberger und Veronika Schreiber,  die Vorsitzenden der CDU Ortsverbände Horchheim/Weinsheim, Wiesoppenheim und Heppenheim haben den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler in Berlin besucht. Dabei stand auch das Bauvorhaben B 47, die Südumgehung, eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Worms, auf der Gesprächs-Agenda. Jan Metzler will diesem Thema in Berlin weiter Gehör verschaffen – auch bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Bisher gibt es keine Mittelzuteilung für die Südumgehung, die erheblich zur Entlastung des Innenstadtverkehrs und zu einer Verbesserung der regionalen Anbindung…
„Wie können wir erreichen, dass auch in Zukunft jede Region in Deutschland lebenswert bleibt?“ Für den Bundestagsabgeordneten Jan Metzler ist klar: „Wir müssen die strukturschwachen Regionen in Deutschland noch besser fördern.“ Mit diesem Auftrag an die Bundesregierung hatte er sich am Freitag in seiner Rede zur regionalen Wirtschaftspolitik positioniert. Bemerkenswert: Erst auf Metzlers Initiative hin, kam die Bundestags-Debatte überhaupt zu Stande. Bereits im Juni präsentierte er seine Idee, einen Forderungs-Antrag an die Bundesregierung zu stellen, seinen CDU/CSU Kollegen. Kurz darauf…
Beim 27. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Köln haben die Delegierten den Bundessvorstand neu gewählt. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, wurde mit 96,45 Prozent der Delegiertenstimmen als stellvertretende Bundesvorsitzende bestätigt. Als rheinhessische Teilnehmer waren Bundestagsabgeordneter Jan Metzler, Landtags-Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Landtagsabgeordneter Adolf Kessel, die Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer und Christoph Kühn in Köln mit dabei. Sie gratulierten Julia Klöckner. Diese sagte über ihre Wahl: „Dieses Ergebnis ist eindrucksvoll, ich danke den Delegierten für ihr großes Vertrauen.…
Das Bauvorhaben B 47 ist unbestritten eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in Worms. Bisher gab es keine Mittelzuteilung für die Südumgehung. Der Wormser Bundestagsabgeordnete Jan Metzler hat sich deshalb persönlich an den Bundesverkehrsminister gewandt, um auf die Wichtigkeit dieses Projekts hinzuweisen. Dabei ist die Südumgehung B 47 nicht nur für die Stadt Worms, sondern für die Region insgesamt und für die regionale Wirtschaft im Besonderen erforderlich. Sie würde erheblich zur Entlastung des Innenstadtverkehrs und zu einer Verbesserung der regionalen Anbindung beitragen.…
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