Neues aus Berlin


Zahlreiche gesetzliche Neuregelungen sind am 1. Januar 2017 wirksam geworden. Egal ob Pflegeversicherung, Mindestlohn, Flexi-Rente, Hartz-IV-Regelsatz oder Kindergeld. Nachfolgend erhalten Sie einen kleinen Überblick über die wichtigsten Punkte: Pflegeversicherung Das aktuelle Pflegestärkungsgesetz ist die weitreichendste Reform seit Einführung der Pflegeversicherung, da es das Pflegesystem für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte grundlegend verändert und verbessert. Auch für Beschäftigte bei den Pflegekassen, in den Kommunen und in den Pflegeeinrichtungen ergeben sich neue Aufgaben. Statt drei Pflegestufen wird es künftig fünf Pflegegrade geben. Durch…
Der Einzelhandel ist mit einem Jahresumsatz von 472 Mrd. Euro (2015), mehr als drei Millionen Beschäftigten und einem BIP-Anteil von 15,6 % eine der wichtigsten Branchen der deutschen Wirtschaft. Dabei nimmt er nicht nur eine bedeutende Rolle bei der Gestaltung des Lebensraums Innenstadt ein, sondern leistet auch einen entscheidenden Beitrag zur Attraktivität ländlich geprägter Regionen, indem Arbeitsplätze bereitgestellt und soziale Treffpunkte geschaffen werden. Seit jeher ist der Einzelhandel Vermittler zwischen Kunden und deren Bedürfnissen auf der einen und Herstellern auf…
Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat jetzt im Rahmen des Kongresses „Einzelhandel 4.0 – (R)evolution einer Branche“ ihr Positionspapier zur Digitalisierung im Einzelhandel vorgestellt. Initiator Jan Metzler freut sich über eine immense Teilnehmerzahl und den Zuspruch aus der Branche. Jetzt will er diese wichtige Zukunftsdebatte noch stärker in Rheinhessen führen. Für den Einzelhandel ergibt sich durch die demographische Entwicklung, das veränderte Kaufverhalten und besonders die Digitalisierung ein tiefgreifender Strukturwandel, der Herausforderungen, aber auch immense Chancen mit sich bringt. Seit jeher…
Das Jahr 2016 brachte erneut viele Herausforderungen mit sich und war kein einfaches. Die Welt ist insgesamt unruhiger geworden. Auch in 2016 habe ich mich mit vollem Engagement für unsere Heimat und deren Menschen eingesetzt und bin über die vielen unterschiedlichen Begegnungen sehr dankbar. In dem zu Ende gehenden Jahr können vor allem wir Rheinhessen mächtig stolz auf unsere Heimat sein. Wie sich unsere Region im 200. Jubiläumsjahr präsentiert hat, war zweifelsohne beispielhaft und beeindruckend zugleich. Eins hat man dabei…
Kürzlich hat das Bundeskabinett die Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Sobald auch der Bundesrat zugestimmt hat, wird die Verordnung verkündet und tritt drei Monate später in Kraft. Viele Sportvereine und -verbände warten dringend auf diese Neuregelung, um den Spielbetrieb auf Sportanlagen zu fördern. Mit der Novellierung werden die Immissionsrichtwerte für die abendlichen Ruhezeiten von 20:00 bis 22:00 Uhr sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen von 13:00 bis 15:00 Uhr an die tagsüber geltenden Werte angepasst und um fünf Dezibel erhöht.…
Einzelhandel 4.0 – (R)evolution einer Branche – unter diesem Titel veranstaltet die CDU/CSU-Fraktion am 14. Dezember einen öffentlichen Fachkongress im Deutschen Bundestag. Initiator Jan Metzler freut sich auf eine hochkarätige Veranstaltung: „Wer aus Rheinhessen in Berlin ist, ist herzlich eingeladen am Kongress teilzunehmen.“ Anmeldefrist ist dabei der 08. Dezember 2016. Durch die rasant zunehmende Digitalisierung ergibt sich ein tiefgreifender Strukturwandel für unsere Gesellschaft. Dies bringt Herausforderungen, aber auch immense Chancen mit sich. Auch für den Einzelhandel bedeutet dies fundamentale Veränderungen.…
Es ist vollbracht: Jetzt hat der Deutsche Bundestag die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. „Damit ist der Weg endgültig frei für die Umgehungen Nierstein und Wörrstadt“, freut sich Jan Metzler. Dem war ein Kraftakt vorangegangen. Umso größer der Jubel, dass nun ein historischer Wurf für die gesamte Region gelungen ist. Kaum war Metzler 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt, schon hatte er den ersten Termin im Bundesverkehrsministerium vereinbart, um die rheinhessischen Verkehrsprojekte zu bewerben. „Mir war bewusst, dass das eines…
Die vorletzte Berliner Sitzungswoche für das Jahr 2016 geht heute zu Ende. Dabei stand vor allem die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Mittelpunkt. Für unsere gesamte Region kommt das einem historischen Wurf gleich: Der Weg für die beiden Umgehungen in Nierstein und Wörrstadt ist endgültig frei. Das Ringen und das Bewerben der Straßenprojekte haben mich seit den ersten Tagen meiner Abgeordnetentätigkeit ständig begleitet. Mir war von Anfang an bewusst, dass die Umgehungen eines der Topthemen für unsere Region in dieser…
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und…
Der Atlantische Ozean trennt Dan Kröhling und Jan Metzler. Und doch sind die beiden miteinander verbunden – der Argentinier Kröhling hat für sein Praktikum im Bundestag die wohl bisher längste Anreise auf sich genommen. 11.000 Kilometer Luftlinie sind es von der argentinischen Kleinstadt Humboldt in der Provinz Santa Fe bis nach Dittelsheim-Heßloch. In Humboldt wohnen rund 4.000 Seelen – etwa doppelt so viele wie in der Gemeinde inmitten Rheinhessens. Die beiden Dörfer sind Partnergemeinden und diese Verbindung hat Dan Kröhling…
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