Neues aus Berlin


Eine turbulente Sitzungswoche geht heute zu Ende. Die Wahl des neuen US-Präsidenten elektrisierte dabei natürlich auch die Bundeshauptstadt. Der zuvor ausgetragene Wahlkampf glich einer persönlichen Schlammschlacht, wie es selbst die Vereinigten Staaten selten erlebt haben. Wichtig ist jetzt vor allem eins: Auch mit einem Präsidenten Donald Trump und seiner zukünftigen Regierung müssen wir verlässlich zusammenarbeiten und die freundlichen Beziehungen aufrechterhalten. Über das, was abgesehen von den Wahlen in den USA, auf der politischen Agenda des Bundestages stand, will ich an…
Fördermittelsegen für das Herrnsheimer Schloss. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun 4,6 Millionen Euro bewilligt, die über einen fünf Jahreszeitraum in die Instandsetzung von Gebäude und Park investiert werden können. Jan Metzler zeigt sich begeistert von der Millionenförderung und beglückwünscht die Stadt Worms. Im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt Bundesmittel in Höhe von 4,6 Millionen Euro für das Herrnsheimer Schloss bewilligt. „Eine solche Fördersumme ist enorm“, freut sich Jan Metzler und zeigt sich…
Die „Lutherdekade“ nähert sich ihrem Höhepunkt. 2017 wird das Reformationsjubiläum in Deutschland groß begangen. Jetzt fand dazu ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und einigen Parlamentariern statt. Mit dabei: der Wormser Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. Man war sich einig, dass mit der Bundesförderung anlässlich der „Lutherdekade“ hochkarätige Projekte in den Luther geprägten Städten und Regionen unterstützt werden konnten und 2017 noch werden. So auch in Worms. Kurz vor Beginn des letzten Jahres der „Lutherdekade“ zieht Jan Metzler ein positives Fazit der…
Die für dieses Jahr 16. Sitzungswoche in Berlin geht heute zu Ende. Die Agenda der zurückliegenden Tage war dabei erneut ziemlich vielfältig. Mit einem kurzen Abriss über eine kleine Auswahl wichtiger Gesetzesvorhaben möchte ich – wie üblich an dieser Stelle – gerne berichten. Durch den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen, den wir in erster Lesung beraten haben, soll der strafrechtliche Schutz gegen Stalking ausgebaut und zugleich eine Schutzlücke im Bereich des Gewaltschutzgesetzes geschlossen werden. Zukünftig soll für eine…
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg für die Unterstützung weiterer Mehrgenerationenhäuser (MGH) in Deutschland freigemacht. Die zur Verfügung stehenden Fördergelder wurden um 3,5 Millionen Euro erhöht. Zu den 450 bereits bezuschussten Häusern können somit nun knapp 100 weitere MGHs mit Bundesmitteln unterstützt werden. Auch das geplante Mehrgenerationenhaus in Monsheim-Kriegsheim gehört zu diesen 100 Einrichtungen. Jan Metzler freut sich über die Aufstockung der Fördersumme und die Entscheidung, dass auch das MGH in Monsheim-Kriegsheim unter den ausgewählten Einrichtungen ist: „Mehrgenerationenhäuser stärken…
In der zurückliegenden Sitzungswoche begleiteten uns in Berlin erneut die unterschiedlichsten Themen. So informierte die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Arbeit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. In erster Lesung berieten wir beispielsweise das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Wie gewohnt will ich Ihnen nachfolgend einen kleinen Überblick verschaffen. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist neben den politischen und wirtschaftlichen auswärtigen Beziehungen die dritte Säule der deutschen Außenpolitik. Mit dem 19. Bericht zur Auswärtigen…
Wie kommen die Waren künftig zum Kunden und welche Rolle spielen innovative Logistiklösungen? Diese und weitere Fragestellungen hat Jan Metzler jetzt im Rahmen seiner Fachgesprächsreihe „Einzelhandel im digitalen Zeitalter“ mit Abgeordnetenkollegen und Experten der Logistikbranche im Deutschen Bundestag diskutiert. Diesmal mit dabei: der Paketdienstleister Hermes, ein Verkehrsforscher der Technischen Universität Berlin, der City-Kurierdienst Liefery und die Versandapotheke Aponeo. Wissenschaftlich begleitet wird die Gesprächsreihe durch das Team von Prof. Dr. Jörg Funder von der Hochschule Worms. Klar ist: Dass der Einzelhandel…
Die zurückliegende Sitzungswoche in Berlin stand vor allem unter dem Zeichen des neuen Bundesverkehrswegeplanes 2030. Ohne eine funktionstüchtige und gut ausgebaute Infrastruktur leidet der gesamte Produktionsstandort Deutschland, aber speziell auch ländliche Regionen wie Rheinhessen. Wir alle sind auf gute Verkehrswege angewiesen, wenn wir z.B. zur Arbeit pendeln. Lieferketten zwischen Zulieferern und Hauptwerken müssen gut abgestimmt sein und die Transporte reibungslos funktionieren. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan legt die unionsgeführte Bundesregierung das stärkste Programm für die Infrastruktur vor, das es je gab.…
Die Stumm-Orgel in der Lambertuskirche Wonsheim wird mit Bundesmitteln in Höhe von 95.000 Euro gefördert. Das gab Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters nun Jan Metzler bekannt. Er hatte sich für den Förderantrag in Berlin stark gemacht. Den Wonsheimern hat Metzler die gute Nachricht bereits überbracht. 5 Millionen Euro zur Sanierung und Modernisierung national bedeutsamer Orgeln – dieses Förderprogramm stellt Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters in diesem Jahr zum ersten Mal bundesweit zur Verfügung. Gleich drei rheinhessische Kirchengemeinden, nämlich Wonsheim, Alsheim und Partenheim…
Nach der parlamentarischen Sommerpause hat der Deutsche Bundestag mit der Haushaltswoche seine Arbeit am vergangenen Montag wieder aufgenommen. Dabei stand die Generaldebatte, traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen und Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition im Bundestag, auf der Agenda. Darin machte Bundeskanzlerin Merkel deutlich: Insgesamt ist die Situation in Deutschland heute um ein Vielfaches besser, als noch vor einem Jahr. Aus diesem Grund sieht die Unionsfraktion auch Spielräume bei Steuersenkungen. Auch ich bin überzeugt: Diese sind überfällig. Nachdem ich bereits zu…
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