Neues aus Berlin


Wie sieht die digitale Stadt der Zukunft aus und welche Rolle kommt dem Stadtmarketing dabei zu? Darüber diskutierten die Mitglieder der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing jetzt in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Gemeinsam mit ihrem Schirmherrn Jan Metzler, hatten die Stadtexperten hier ihren ersten parlamentarischen Abend auf die Beine gestellt. Ziel dabei: das Netzwerk zu den Abgeordneten auszubauen und weitere Fürsprecher „für die Stadt“ zu gewinnen. Jan Metzler brauchten sie dabei nicht mehr zu überzeugen. Als zuständiger Berichterstatter…
In der zurückliegenden Woche haben wir in Berlin wichtige Zukunftsentscheidungen getroffen und den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Bereits im vierten Jahr in Folge steht dabei die schwarze Null – ohne Steuererhöhungen. Der Bund konnte sogar damit beginnen Schulden zu tilgen und kommende Ausgaben ohne neue Kredite zu finanzieren. Dabei muss jedoch immer wieder betont werden: Ein Haushalt ohne Neuverschuldung ist keine Selbstverständlichkeit. Dies gilt umso mehr, wenn zusätzliche besondere finanzielle Belastungen zu bewältigen sind. Lassen Sie mich nachfolgend etwas genauer auf…
Mit dem Bundeshaushalt 2017 beschließt der Bundestag das dritte Jahr in Folge einen Haushalt ohne neue Schulden. Der Bund plant im kommenden Jahr erneut mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger auszukommen und seine Ausgaben von 329,1 Mrd. Euro ohne neue Kredite zu finanzieren. Das Anwachsen des Schuldenbergs ist damit gestoppt, was in der Vergangenheit selbst in konjunkturell guten Zeiten nie gelungen ist. Gleichzeitig erfolgt die Ausfinanzierung des auf drei Jahre (2016 bis 2018) angelegten 10 Mrd. Euro-Investitionspakets. Mit zusätzlichen…
Monatelanges Warten hat ein Ende: Jetzt hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags 68.000 Euro für die Seuffert-Orgel in Alsheim bewilligt. Jan Metzler zeigt sich hocherfreut und hat gleich die Orgelverantwortlichen um Thomas Tetzlaff mit dieser Nachricht überrascht. Im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt Bundesmittel in Höhe von 68.000 Euro für die Seuffert-Orgel in Alsheim bewilligt. „Ein klangliches und kulturelles Highlight für Rheinhessen kann wiederbelebt werden“ freut sich Jan Metzler über die Zusage. Dem war…
Eine turbulente Sitzungswoche geht heute zu Ende. Die Wahl des neuen US-Präsidenten elektrisierte dabei natürlich auch die Bundeshauptstadt. Der zuvor ausgetragene Wahlkampf glich einer persönlichen Schlammschlacht, wie es selbst die Vereinigten Staaten selten erlebt haben. Wichtig ist jetzt vor allem eins: Auch mit einem Präsidenten Donald Trump und seiner zukünftigen Regierung müssen wir verlässlich zusammenarbeiten und die freundlichen Beziehungen aufrechterhalten. Über das, was abgesehen von den Wahlen in den USA, auf der politischen Agenda des Bundestages stand, will ich an…
Fördermittelsegen für das Herrnsheimer Schloss. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun 4,6 Millionen Euro bewilligt, die über einen fünf Jahreszeitraum in die Instandsetzung von Gebäude und Park investiert werden können. Jan Metzler zeigt sich begeistert von der Millionenförderung und beglückwünscht die Stadt Worms. Im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt Bundesmittel in Höhe von 4,6 Millionen Euro für das Herrnsheimer Schloss bewilligt. „Eine solche Fördersumme ist enorm“, freut sich Jan Metzler und zeigt sich…
Die „Lutherdekade“ nähert sich ihrem Höhepunkt. 2017 wird das Reformationsjubiläum in Deutschland groß begangen. Jetzt fand dazu ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und einigen Parlamentariern statt. Mit dabei: der Wormser Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. Man war sich einig, dass mit der Bundesförderung anlässlich der „Lutherdekade“ hochkarätige Projekte in den Luther geprägten Städten und Regionen unterstützt werden konnten und 2017 noch werden. So auch in Worms. Kurz vor Beginn des letzten Jahres der „Lutherdekade“ zieht Jan Metzler ein positives Fazit der…
Die für dieses Jahr 16. Sitzungswoche in Berlin geht heute zu Ende. Die Agenda der zurückliegenden Tage war dabei erneut ziemlich vielfältig. Mit einem kurzen Abriss über eine kleine Auswahl wichtiger Gesetzesvorhaben möchte ich – wie üblich an dieser Stelle – gerne berichten. Durch den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen, den wir in erster Lesung beraten haben, soll der strafrechtliche Schutz gegen Stalking ausgebaut und zugleich eine Schutzlücke im Bereich des Gewaltschutzgesetzes geschlossen werden. Zukünftig soll für eine…
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg für die Unterstützung weiterer Mehrgenerationenhäuser (MGH) in Deutschland freigemacht. Die zur Verfügung stehenden Fördergelder wurden um 3,5 Millionen Euro erhöht. Zu den 450 bereits bezuschussten Häusern können somit nun knapp 100 weitere MGHs mit Bundesmitteln unterstützt werden. Auch das geplante Mehrgenerationenhaus in Monsheim-Kriegsheim gehört zu diesen 100 Einrichtungen. Jan Metzler freut sich über die Aufstockung der Fördersumme und die Entscheidung, dass auch das MGH in Monsheim-Kriegsheim unter den ausgewählten Einrichtungen ist: „Mehrgenerationenhäuser stärken…
In der zurückliegenden Sitzungswoche begleiteten uns in Berlin erneut die unterschiedlichsten Themen. So informierte die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Arbeit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. In erster Lesung berieten wir beispielsweise das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Wie gewohnt will ich Ihnen nachfolgend einen kleinen Überblick verschaffen. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist neben den politischen und wirtschaftlichen auswärtigen Beziehungen die dritte Säule der deutschen Außenpolitik. Mit dem 19. Bericht zur Auswärtigen…
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