Neues aus Berlin


Nächster Schritt bei der Förderung der Elektromobilität: Ab sofort können Projektideen für praxisnahe Forschungs- und Demonstrationsvorhaben zur Förderung der batterieelektrischen Elektromobilität beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingereicht werden. „Elektromobilität hat großes Potenzial – insbesondere im Öffentlichen Personennahverkehr und im städtischen Wirtschaftsverkehr. Diese Potenziale gilt es auszuschöpfen. Deshalb fördern wir mit 30 Millionen Euro jährlich innovative Ideen, die zeigen, wie Elektromobilität weiterentwickelt und Kosten bei Fahrzeugen und Systemen reduziert werden können“, so Bundesminister Alexander Dobrindt. Förderschwerpunkte des neuen…
Die „Halbzeit“ der parlamentarischen Sommerpause ist erreicht. In den zurückliegenden Wochen habe ich viele Termine im Wahlkreis wahrgenommen. Vor allem im Rahmen der zahlreichen Veranstaltungen zum 200jährigen Bestehen Rheinhessens zeigt sich unsere Heimat aktuell von Ihrer schönsten Seite. Über die persönlichen Begegnungen bei den vielfältigen Feierlichkeiten, Kerben oder Weinfesten freue ich mich dabei immer besonders und hoffe, dass dies auch in den kommenden Tagen so weitergeht. Außerdem haben mein Team und ich die Parlamentspause genutzt, um meine Internetseite von Grund…
Das heute in Kraft tretende „Routergesetz“ beendet in Deutschland den sogenannten Routerzwang. Zusammen mit den Neuregelungen zu WLAN werden die Möglichkeiten der Verbraucher in der digitalen Welt maßgeblich ausgebaut und ihre Rechte gestärkt. Matthias Machnig, Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie: „Das jüngst in Kraft getretene WLAN-Gesetz bringt uns unserem Ziel, mehr öffentliche WLAN-Hotspots in Deutschland zu haben, einen großen Schritt näher. Das wird uns helfen, die enormen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Potenziale von WLAN-Funknetzen zu nutzen. Die Praxis einiger…
Der überarbeitete Ressortentwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2013 liegt vor. Dem vorangegangen war eine mehrwöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Hier hatten Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Institutionen und Behörden die Möglichkeit, Fakten einzureichen, die in der bisherigen Bewertung von Projekten noch nicht berücksichtigt worden waren. Mehr als 40.000 Zuschriften hatte das Bundesverkehrsministerium erhalten. Einige Projekte haben sich dadurch in ihrer Dringlichkeitsbewertung verändert. Für die Region fasst Jan Metzler zusammen: „Rheinhessen kann sich doppelt freuen: All die bisherig erfolgte gute Platzierung der Projekte konnte gehalten werden…
Am Sonntag, 4. September, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler würde sich freuen, wenn Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinhessen diese Gelegenheit nutzen, um Berlin und dem Bundestag einen Besuch abzustatten: „Berlin ist immer eine Reise wert. Am Tag der Ein- und Ausblicke können Gäste aber sogar in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind“, erklärt er und gibt einen Ausblick auf diesen besonderen Tag. Besucherinnen…
Der Ressortentwurf des Bundesverkehrswegeplanes bestätigt die verkehrliche Dringlichkeit der Niersteiner Ortsumgehung. B9 und B420 bleiben als vordringliches Projekt und als wichtige nachgelagerte Baumaßnahme im Bundesverkehrswegeplan eingestuft. „Die nächste Hürde ist damit genommen“, freut sich Jan Metzler. Der Niersteiner Stadtbürgermeister Thomas Günther dankt Metzler für die umgehende Info und zeigt sich begeistert von den Entwicklungen. Nachdem der Entwurf des Bundesverkehrswegplans Mitte März veröffentlicht wurde, hatte Nierstein bereits Grund zum Feiern. B9 und B40 Ortsumgehung wurden vordringlich beziehungsweise als wichtige nachgelagerte Maßnahme…
Einen Zuschuss von bis zu 50.000 Euro gewährt der Bund den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms für Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Ausbau des schnellen Internets im jeweiligen Kreisgebiet. „Mit diesen Geldern können wir den Breitbandausbau vor allem in unterversorgten Regionen, in denen derzeit nur Bandbreiten von maximal 30 Mbit/s zur Verfügung stehen, weiter vorantreiben“, freuen sich beide Landräte Claus Schick (Mainz-Bingen) und Ernst Walter Görisch (Alzey-Worms). Die Bundestagsabgeordneten der Regionen, Marcus Held, Michael Hartmann (beide SPD) und Jan Metzler (CDU)…
Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung, Infrastruktur-Know-How für Entwicklungsprojekte weltweit und das: „Made in Rheinhessen“. Grund genug für Jan Metzler die Entwicklungsexperten der Wormser Ingenieurgesellschaft Hydroplan mit Abgeordneten und Behörden in Berlin ins Gespräch zu bringen. Das Wormser Familienunternehmen Hydroplan ist eine der führenden international tätigen Ingenieurgesellschaften in der Entwicklungszusammenarbeit. Hier arbeiten Experten für Abfallbeseitigung, Wasserwirtschaft, Umwelttechnik und Infrastruktur mit vielen Jahrzehnten an Erfahrung und bis dato rund 1000 Projekten in mehr als 100 Ländern. Für Jan Metzler ganz klar: „Entwicklungs-Know-How Made in Rheinhessen.“…
Die letzte Berliner Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause geht heute zu Ende. In den kommenden Wochen erwarten mich nun viele Termine im Wahlkreis. Ich würde mich daher besonders freuen, wenn wir uns bei der einen oder anderen Gelegenheit persönlich treffen. Wie gewohnt, will ich Ihnen an dieser Stelle einen kleinen Überblick über die aktuellen Entscheidungen des Bundestages gewähren. Denn mit Blick auf die Tagesordnungen des Parlaments wurden in den zurückliegenden Tagen noch einmal wichtige Weichen bei den unterschiedlichsten Themen gestellt.…
Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: „Integration, die allen hilft. Deutschland kann das.“ – unter dieser Überschrift hat die Bundesregierung heute ein neues Internetportal gestartet. Anlass ist die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum neuen Integrationsgesetz. Ob beim THW in Hessen oder im Seniorenheim in Bayern: Die neue Internetseite zeigt, dass vielerorts die Integration von Flüchtlingen gelingt. Dabei sind beide Seiten gefragt: Die zu uns gekommenen Menschen erhalten vom Staat Angebote. Die Bundesregierung finanziert über verschiedene Programme…
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