Neues aus Berlin


Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat mit ihrem „Plan A2“ ein Konzept präsentiert, dass zur Lösung der Flüchtlingssituation beitragen soll. Jan Metzler unterstützt den Vorschlag ausdrücklich und setzt sich dafür in Berlin ein. Gleich mehrmals hatten die rheinhessischen Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Wochen die Möglichkeit, mit Jan Metzler persönlich zu diskutieren. Wie etwa bei Veranstaltungen in Osthofen, Monsheim oder in Harxheim. Überall wurde deutlich: Die Flüchtlingssituation ist nach wie vor das beherrschende Thema. Gerade nach den schrecklichen Ereignissen…
Die Flüchtlingssituation hält uns alle seit Monaten in Atem. Viele blicken mit Sorge auf die derzeitige Situation und fragen sich, wo die Entwicklung hingeht. Ich kann diese Sorgen sehr gut verstehen und nehme sie mehr als ernst. Auch mich erreichen tagtäglich Briefe und E-Mails zu diesem Thema. Gerade auch nach den schrecklichen Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten hat die Diskussion an Schärfe zugenommen. Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass auch ich einige Punkte sehr…
Einmal Außenminister Frank-Walter Steinmeier persönlich treffen und mit ihm diskutieren. Diese Möglichkeit bietet das Auswärtige Amt am 19. Februar 2016 im Rahmen der „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ in Berlin. Jan Metzler ermutigt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Rheinhessen diese Gelegenheit zu nutzen und sich hierauf zu bewerben. Frist dafür ist der 20. Januar 2016. „Ukrainekrise,Terror in Frankreich, Griechenlandkrise, Syrienkonflikt, Flüchtlingssituation – diese und viele weitere Themen sind aktuelle, internationale Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik“, weiß Jan Metzler, der als stellvertretendes Mitglied…
Am Ende eines jeden Jahres ist es üblich, Bilanz zu ziehen: 2015 war politisch gesehen ein schwieriges Jahr mit großen Herausforderungen. Zwei Herausforderungen, die dieses Jahr geprägt haben, bleiben uns auch in 2016 erhalten: der Kampf gegen den islamistischen Terror und der Umgang mit der Flüchtlingskrise. Beides waren auch Themen der Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Gipfel und beim CDU-Parteitag, der zu Beginn der zurückliegenden Woche in Karlsruhe stattgefunden hat. Angela Merkel hat die Europäische Union in ihrer Regierungserklärung zu Kompromissfähigkeit…
Die rasant zunehmende Digitalisierung, der Demographische Wandel und das veränderte Kundenverhalten stellen den Einzelhandel in Stadt und Land vor große Herausforderungen. Um diese Punkte zu diskutieren, hat Jan Metzler in Berlin das „Forum Einzelhandel“ ins Leben gerufen. Diese Expertenrunde traf sich nun bereits zum zweiten Mal. Wieder mit dabei: Prof. Dr. Jörg Funder, der die Professur für Unternehmensführung im Handel an der Hochschule Worms leitet. Kaufen wir bald ausschließlich online ein? Was bedeutet das für unsere Innenstädte und Ortskerne? Sterben…
Weltweit richtet der islamistische Terrorismus seinen mörderischen Hass und seine zerstörerische Gewalt gegen unschuldige Menschen und gegen die freie und offene Gesellschaft insgesamt. Vor dieser Gewalt, vor Bürgerkrieg, diktatorischen Regierungen und wirtschaftlichem Elend suchen Millionen von Menschen Schutz und Sicherheit. Sie sind auf der Flucht innerhalb ihrer Heimatländer und leben in großer Zahl als Flüchtlinge in den Nachbarstaaten der Region. Aus Verzweiflung über die Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit ihrer Situation haben sich viel e von ihnen in den vergangenen Monaten auf…
Auch in der zurückliegenden Sitzungswoche standen wir alle noch immer unter den schrecklichen Eindrücken der Terroranschläge von Paris. Im Zuge der Diskussion um ein Bundeswehr-Mandat für einen Aufklärungseinsatz in Syrien haben mich sehr viele Anrufe, E-Mails und Briefe aus dem Wahlkreis erreicht. Aus diesem Grund will ich nachfolgend etwas ausführlicher auf dieses Thema eingehen, Ergebnisse der Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU und meinen persönlichen Standpunkt ausführen. Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr ist Paris von feigem Terror heimgesucht…
Die 2. Wormser Religionsgespräche werden mit Bundesmitteln gefördert. Das gab die Kulturstaatsministerin nun in ihrem Schreiben an Jan Metzler bekannt. Auf Bitten der Verantwortlichen in Worms, hatte Metzler sich in Berlin für die Bewilligung des Antrags stark gemacht. Seit 2008 bereiten Bund, Länder und Kommunen gemeinsam mit den Kirchen das Reformationsjubiläum 2017 vor. Im Rahmen dieser sogenannten Lutherdekade belebte die Stadt Worms ein Gesprächsformat wieder, das bereits seit dem frühen Mittelalter existiert: die Wormser Religionsgespräche. In Zusammenarbeit mit der evangelischen…
"Pflege ist ein Thema, das uns alle angeht. Das sagen nicht nur nahezu 100 Prozent in einer aktuellen Infratest-dimap-Umfrage, nein, dies erleben wir alle in unserem persönlichen Umfeld und in unseren Wahlkreisen. Das sollte uns Ansporn sein, die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung vor 20 Jahren in dieser Wahlperiode weiter kraftvoll voranzubringen und umzusetzen", betont Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit. Durch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II), das im Deutschen Bundestag kürzlich verabschiedet wurde, wird die Situation von Pflegebedürftigen,…
Auch in der inzwischen 20. Sitzungswoche für dieses Jahr bestimmt die Flüchtlingssituation die Nachrichtenlage und beeinflusst unsere Beratungen in Berlin. Maßgeblich befassen wir uns ebenso mit dem Kampf gegen den Terrorismus. Unter diesen großen politischen Herausforderungen stand diese Woche die Generalaussprache zum Haushalt 2016 an – mit sehr erfreulichen Neuigkeiten. Denn so konnte der dritte Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung in Folge verabschiedet werden. Nach dem ich bereits zu den Wirtschaftshaushalten der Jahre 2014 und 2015 als Redner die Union vertreten durfte,…
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