Artikel nach Datum gefiltert: Dezember 2016

Kürzlich hat das Bundeskabinett die Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Sobald auch der Bundesrat zugestimmt hat, wird die Verordnung verkündet und tritt drei Monate später in Kraft. Viele Sportvereine und -verbände warten dringend auf diese Neuregelung, um den Spielbetrieb auf Sportanlagen zu fördern.

Mit der Novellierung werden die Immissionsrichtwerte für die abendlichen Ruhezeiten von 20:00 bis 22:00 Uhr sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen von 13:00 bis 15:00 Uhr an die tagsüber geltenden Werte angepasst und um fünf Dezibel erhöht. Dabei ist zu beachten, dass die Ruhezeiten an sich erhalten bleiben und es keine Verrechnung von lärmintensiven Zeiten mit lärmarmen Zeiten geben wird. Anders als während der übrigen Nutzungszeiten wird kein Mittelungspegel berechnet, der einen Durchschnittswert der über den Tag verteilten Lärmbelastung enthält.

Wenn eine Sportanlage bisher wegen ihrer Nähe zur Wohnbebauung beispielsweise innerhalb der abendlichen Ruhezeiten nur 40 Minuten genutzt werden konnte, so ist aufgrund der Neuregelung eine Nutzung während der gesamten zweistündigen Ruhezeit zulässig. Zusätzlich können die Abstände zwischen Sportanlagen und heranrückender Wohnbebauung in etwa halbiert werden.

Ferner soll der Sportbetrieb auf Anlagen, die vor dem Jahr 1991 genehmigt oder zulässigerweise ohne Genehmigung errichtet worden sind und danach nicht wesentlich geändert wurden, rechtlich besser abgesichert werden. Der sogenannte Altanlagenbonus, der eine Überschreitung der Grenzwerte in allen Gebieten außer Kurgebieten um nicht mehr als fünf Dezibel zulässt, wird zwar eingeschränkt aber durch eine Konkretisierung auch rechtssicher gemacht. Die Konkretisierung geschieht anhand einer Auflistung von Maßnahmen, die den Bonus in der Regel nicht in Frage stellen.

Mit der Neuregelung der Ruhezeiten soll die wohnortnahe Sportausübung gefördert werden. Sport hat wichtige soziale, integrative und gesundheitliche Funktionen. Daher bestehen an der Ausübung von Sport nicht nur private, sondern auch öffentliche Interessen. Dabei bleiben die Grenzwerte noch deutlich unterhalb von Grenzwerten, wie sie beispielsweise im Verkehrsbereich bestehen. Der gebotene Schutz vor etwaigen Gesundheitsgefahren, vor erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch die Geräusche von Sportanlagen bleibt auch mit den neuen Grenzwerten gewahrt.

Publiziert in Schon gewusst?

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung.

Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. In diesem Jahr soll das kommende Reformationsjubiläum von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat.

Das Thema Religion wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ihr Selbstverständnis wird oft als überholt in Frage gestellt. Was verstehen wir unter einer „deutschen Kultur“, von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der Glaube? Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen in der heutigen Gesellschaft?

Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017.Mehr Infos unter http://www.jugendpresse.de/bundestag.

Text: Jugendpresse Deutschland e.V.

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