Artikel nach Datum gefiltert: Juni 2017

Mir ist bewusst, dass die Öffnung der Ehe kontrovers diskutiert wird und es auf beiden Seiten nachvollziehbare Argumente gibt. Gerade weil meine Heimat christlich und traditionell geprägt ist, habe ich mir die Entscheidung darum keineswegs leicht gemacht. Dabei bin ich sehr dankbar für die unzähligen Briefe, Anrufe und Emails, die mich erreicht haben. Nach vielen sehr persönlichen Gesprächen mit Befürwortern und Gegnern überwiegen für mich am Ende aber die Argumente für eine Öffnung. Um es deutlich zu machen: Es geht um die Öffnung der Zivil-Ehe, nicht um eine Öffnung der kirchlichen.

Ich halte es gerade bei einer solch emotionalen Debatte für geboten, Befürwortern und Gegnern, sei es in der Politik oder in der Bevölkerung, mit Respekt vor ihrer Haltung und Meinung zu begegnen. Menschen, denen es aus welchen Gründen auch immer, schwer fällt, eine Öffnung der Ehe zum jetzigen Zeitpunkt oder auch generell zu unterstützen, als rückständig oder gar homophob zu diffamieren, entspricht nicht meiner Vorstellung einer sachlichen Debatte. Wer Verständnis für die eigene Position erwartet, sollte auch der anderen ein Mindestmaß an Respekt gegenüber bringen.

In der Sache ist die Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts der letzte logische Schritt einer etappenweisen Angleichung der Rechte von verschieden- und gleichgeschlechtlichen Paaren. Dass dabei in den vergangenen fast 20 Jahren die rechtliche Gleichstellung nach und nach umgesetzt wurde und eine Entwicklung durchlief, halte ich für grundlegend und entscheidend für die heutige Debatte. Denn nur so konnten mit jedem Schritt die Akzeptanz und die Selbstverständlichkeit in der Gesellschaft und auch in den politischen Parteien mehr und mehr wachsen. Der Deutsche Bundestag kommt dieser gesellschaftlichen Entwicklung mit der heutigen Abstimmung nach.

Meine Zustimmung zur Öffnung der Zivil-Ehe entspricht dabei Werten, die mich in meinem Leben und meiner Politik prägen und leiten: Entscheidend ist für mich nämlich der Wille und das Bekenntnis, verbindlich und mit allen Konsequenzen füreinander einzustehen. Wenn zwei Menschen diese gegenseitige Verantwortung für Zusammenhalt und Verlässlichkeit übernehmen wollen und dies vor dem Staat vertraglich erklären und besiegeln, dann sind dies für mein Verständnis zutiefst bürgerliche Grundwerte, für die auch - und vielleicht sogar zu allererst - die CDU steht.

Ehe bedeutet Rechte, aber auch finanzielle und fürsorgliche Pflichten und darüber hinaus gehende Verbindlichkeiten für beide Partner. Deshalb widerspreche ich vehement dem Argument, dass sich aus der rechtlichen Öffnung eine Beliebigkeit des Begriffs Ehe ableiten lässt. Das greift zu kurz und wird der Institution Ehe per Definition nicht gerecht. Denn den Wert der Ehe danach zu bemessen, ob gleichgeschlechtliche Paare ebenfalls heiraten dürfen oder nicht, halte ich für falsch. Eine Ehe zwischen Mann und Frau steht in keiner Weise in Konkurrenz zu einer Ehe gleichgeschlechtlicher Partner. Auch wird der Schutz von Ehe und Familie weder aufgeweicht, noch aufgehoben. Familien und Kinder bleiben Fundament unserer Gesellschaft. Das Verständnis von Ehe hat sich im Laufe der Zeit stets gewandelt und war beispielsweise im 19. Jahrhundert und sogar bis weit in das 20. völlig anders geprägt als wir dies heute sehen.

In den letzten Jahrzehnten hat sich ein weiterer Wandel in der Wahrnehmung von Partnerschaft und Ehebegriff vollzogen. Dem sollten wir nun auch rechtlich nachkommen. Darum bin ich für die Öffnung der Ehe und stimme heute dem vorliegenden Gesetz zu, das eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vorsieht.

Allerdings ist die Art und Weise wie wir uns nun parlamentarisch mit der Öffnung der Ehe im Deutschen Bundestag befassen mehr als unwürdig: Eine 38-Minuten-Debatte, anberaumt in aller Kurzfristigkeit und in die laufende Tagesordnung des letzten Sitzungstages dieser Legislaturperiode gepresst, halte ich keineswegs für einen ernsthaften und angemessenen Umgang mit diesem gesellschaftspolitisch so wichtigen Thema. Darüber hinaus ist das Ausschlachten dessen für Wahlkampfzwecke mehr als beschämend. Ich persönlich hätte eine Vereinbarung darüber, sich zu Beginn der nächsten Legislatur in aller Sorgfalt und Ausführlichkeit mit dieser Gewissensfrage zu befassen, für würdiger und auch für symbolträchtiger erachtet. Erst dann wäre die Debatte zu einer „Sternstunde des Parlamentarismus“ geworden anstelle einer Adhoc-Abstimmung im Hau-Ruck-Verfahren.

Einen Blick hinter dicke Mauern haben die Junge Union und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler im Rahmen der Veranstaltungsreihe „JU-Zukunftsdebatte - Worms 2030“ gewagt, zu der die Junge Union Worms in diesem Jahr zum Thema „Innere Sicherheit“ einlädt. Diesmal stand ein Besuch der Jungendarrestanstalt (JAA) in der Martinsgasse auf dem Programm. Anschließend wurde diskutiert: Wie lässt sich die Kriminalisierung von jungen Menschen verhindern? Und wie sieht eine sinnvolle Bestrafung aus?

Der Vollzugsleiter und Richter am Amtsgericht Worms, Edgar Guleritsch, führte Jan Metzler und die Junge Union durch die JAA, die 27 Einzelzellen umfasst und 35 Arrestanten aufnehmen kann. Die JAA besteht seit 1971 und ist die einzige in Rheinland-Pfalz. Sie ist kein Gefängnis im engeren Sinn, sondern soll wie eine erzieherische Maßnahme wirken. Wer nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) verurteilt wurde, kann mit bis zu vier Wochen Jugendarrest bestraft werden.

„Wir sehen den Warnschussarrest als ein sehr effektives Mittel als Ergänzung zur Bewährungsstrafe“, sagte der Vorsitzende der JU Worms, Marco Schreiber. Denn Strafen, die nur auf Bewährung ausgesetzt sind, werden oft als Freispruch gesehen. „Durch einen kurzen Arrest wird den Verurteilten jedoch gezeigt, was passiert, wenn sie sich nicht an die richterlichen Auflagen halten.“ Der Arrestvollzug bringe dem Jugendlichen eindringlich ins Bewusstsein, dass er für sein Tun verantwortlich ist – und dies könne verhindern, dass junge Täter eines Tages tatsächlich in der Strafhaft landen.

Viele Details erfuhren die Besucher vom Vollzugsleiter, beispielsweise, dass die Jugendlichen – anders wie in einem Gefängnis – eigene Kleidung tragen dürfen. Gleichwohl gibt es auch in der JAA eine klare Tagesstruktur, zu der etwa die Nachtruhe ohne Strom ab 22 Uhr gehört. Tagsüber finden Seminare statt, in denen beispielsweise über Drogen aufgeklärt und Bewerbungstrainings gegeben werden. Wie Guleritsch betonte, wird sehr viel von ehrenamtlichen Kräften geleistet, um solche Kurse auf die Beine zu stellen. Es seien eigentlich dringend mehr Mittel nötig.

Männliche Arrestanten sind im Durchschnitt 18 Jahre alt, die weiblichen 17 Jahre. Die Mehrzahl der betroffenen Jugendlichen habe keinen Schulabschluss und ein hoher Anteil, rund 40 Prozent, leide an Lernstörungen. Die meisten Delikte beträfen die Sparte Körperverletzung, gefolgt von Diebstahl und Verstößen im Umgang mit Betäubungsmitteln.

In etlichen Fällen gebe es bei den Arrestanten auch Drogenprobleme, berichtete Guleritsch. Die Junge Union sieht sich auch aus diesem Grund bestärkt, die Legalisierung von sogenannter „leichter Drogen“ wie etwa Cannabis strikt abzulehnen. „Schwarzmärkte werden durch die Legalisierung nicht vernichtet“, so Schreiber. Es werde immer illegale Händler geben, die die Drogen meist in gestreckter Form günstiger anböten. Dort würden sich die jungen Menschen auch weiterhin gefährliche Betäubungsmittel besorgen können. „Nur eine groß angelegt präventive Drogenaufklärung in den Schulen und die Arbeit mit Schulsozialarbeitern kann Jugendliche auf den richtigen Weg bringen", sagte Schreiber und erhielt für diese Position die volle Rückendeckung von Jan Metzler.

Der Bundestagsabgeordnete unterstützt auch Schreibers Forderung nach mehr Investitionen in die innere Sicherheit, einen Apell, den der JU-Chef an die Adresse der Landesregierung richtete: „Die Bürger von Rheinland-Pfalz dürfen einen Abbau von Polizeikräften und das Ausbluten der Justiz nicht länger hinnehmen“, sagte Schreiber. Bereits heute seien Strafanstalten überfüllt und die Neueinstellung von Polizeikräften decke nicht die Zahl derer, die in den Ruhestand gehen.

Die JU will ihre Themenreihe zur inneren Sicherheit fortsetzen. Als weiteres Projekt in diesem Jahr plant die Junge Union den Besuch der Polizeiinspektion Worms.

Jahrelang wurde über die „Ehe für alle“ gestritten. Ohne Ergebnis. Jetzt, nach dem klaren Kanzler-Wort von Angela Merkel und dem Kursschwenk in Teilen der Union, geht alles ratzfatz. Bereits am Freitag will der Bundestag über die völlige rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen abstimmen. Dazu soll der Fraktionszwang aufgehoben werden, jeder Abgeordnete... Weiterlesen...

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Wie wird zukünftig eingekauft? Wo eröffnet die Digitalisierung dem Handel zukunftsfähige Geschäftsmodelle, Vertriebsmöglichkeiten und Absatzmärkte? Diese Fragen haben Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Rahmen der Retail Conference des Digitalverbandes Bitkom in Berlin diskutiert. Als Berichterstatter zum Einzelhandel im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages war auch Jan Metzler als Paneldiskutant eingeladen. Ein zentraler Punkt der Debatte: Die Lebensmittelpreise in Deutschland liegen deutlich unter denen der europäischen Nachbarn. Daher die Grundsatzfrage, wie wir in Zukunft leben wollen.

Für Jan Metzler ist klar: „Die Digitalisierung im Lebensmittelhandel kann zu mehr Produkttransparenz und einem vermehrten Qualitäts-, anstelle eines Preiskampfes führen.“ Zudem ermögliche nicht zuletzt eine Onlinepräsenz für lokale Produzenten und Händler die Möglichkeit einer größeren Sichtbarkeit und somit mehr Kundenreichweite. Der Konsument wiederum profitiere von einer umfassenden Produktvielfalt – und Erreichbarkeit. Und zwar egal, ob dieser in der Stadt oder auf dem Land wohne. Für Metzler eine Art „Demokratisierung des Handels“.

Die Digitalisierung im Lebensmittelhandel kann zu mehr Produkttransparenz und einem vermehrten Qualitäts-, anstelle eines Preiskampfes führen. Jan Metzler

Spannende Schlussrunde der Konferenz: „Es ist Sonntagmorgen, 2030. Keine Milch im Kühlschrank. Wie kaufen Sie die Milch ein?“ Metzler zeigt sich mit einem Augenzwinkern verwundert, dass sein Kühlschrank die Milch nicht eigenständig nachbestellt habe. Vermutet alternativ dann eine Fahrt mit dem selbstfahrenden Auto zum nächsten Frischmilchautomaten vom Bauern im nächsten Ort. Oder er würde „ganz verrückt“ den Nachbarn um Milch bitten und so mal wieder mit diesem ins Gespräch kommen. „Stationär oder online – es wird auch 2030 noch beide Einkaufsmöglichkeiten geben, nur die Grenzen dazwischen werden verschwimmen“, ist Metzler überzeugt.

Am kommenden Freitag, den 30.06.2017 kommt mit MdB Wolfgang Bosbach einer der beliebtesten und profiliertesten Mitglieder des Deutschen Bundestags auf Einladung von MdB Jan Metzler zu einem Informations- und Diskussionsabend nach Rheinhessen. Die Veranstaltung findet in der Aula des DRK Berufsbildungswerks Worms, Eckenbertstraße 60, 67549 Worms statt. Beginn ist um 19:00 Uhr. Einlass ab 18:00 Uhr.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Aufgrund des zu erwartenden, großen Andrangs wird um vorherige Anmeldung gebeten. Diese kann gerne telefonisch unter 06241 6020 oder an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen.

Einmal die Kanzlerin persönlich treffen. Diese Ehre wurde nun der deutschen Fußballnationalmannschaft der Winzer zuteil. Und das inklusive Foto, Trikotübergabe und einem Weinpräsent für die Regierungschefin. Arrangiert hatte der rheinhessische Bundestagsabgeordnete Jan Metzler (CDU) dieses Treffen gemeinsam mit seinen Parteikollegen auf Bundestagsebene Franz Josef Jung und Klaus-Peter Willsch. „Aufstellung zum... Weiterlesen...

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Gerade deshalb liegt Jan Metzler die Gründerszene besonders am Herzen. Das hat er jetzt auch in seiner Rede im Deutschen Bundestag deutlich gemacht. Für Metzler ist klar: „Gründungskultur lässt sich nicht verordnen.“ Bei jedem noch so umfassenden und gut gemeinten Antrag, Förderprogramm oder politischem Vorhaben dürfe man genau das nicht vergessen. Den Gründergeist und den Mut zum unternehmerischen Risiko müsse der Gründer selbst mitbringen. Die Politik könne aber sehr wohl nachhaltige, gründungsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen. Und das wurde in dieser Legislatur mit vielen Impulsen getan, so Metzler weiter. Beispiele dafür seien die Bereitstellung von KfW Fonds, Progammen aus dem Wirtschaftsministerium oder auch die beschlossene Intensivierung im Bereich der Wagniskapital- und Beteiligungsfinanzierung.

Wenn es um das Gründen an sich geht, ist maßgeblich, dass das einfach, niedrigschwellig und so unbürokratisch wie irgend möglich von Statten geht. Jan Metzler

„Jetzt ist es aber entscheidend, an den Stellen, an denen wir Nachholbedarf haben, nachzubessern.“ Für Metzler gehören hierzu die digitale Bildung und auch das Heranführen der Kinder und Jugendlichen an unternehmerisches Denken. Auch eine Kultur des Scheiterns müsse erlernt werden. „Wenn es um das Gründen an sich geht, ist maßgeblich, dass das einfach, niedrigschwellig und so unbürokratisch wie irgend möglich von Statten geht. Auch hier müssen wir besser werden“, ist Metzler überzeugt. Es gehe darum, dass Bund und Länder die Gründerszene weiter unterstützen und Schritt für Schritt an einem gründerfreundlichen Umfeld weiterarbeiten: „Wirtschaftspolitisch nur konsequent, denn die Gründer von heute sind die Mittelständler von morgen.“

Hier geht’s zur Rede.

Gemeinsam mit dem Kanzleramtschef Peter Altmaier trugen sich Abgeordnete der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz in das Kondolenzbuch für den verstorbenen Altkanzler Dr. Helmut Kohl ein.

„Die Wiedervereinigung Deutschlands und die Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union sind sein Werk. Die Einführung einer gemeinsamen Währung war für ihn wichtiges Bindeglied einer europäischen Völkergemeinschaft“, liest der gemeinsame Text der Abgeordneten. Und weiter: „Als Ministerpräsident hat Helmut Kohl das Land Rheinland-Pfalz wirtschaftlich weiterentwickelt und durch eine kommunale Gebietsreform, eine Bildungsreform sowie durch die Einführung von Sozialstationen modernisiert. Helmut Kohl hat sich um Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz verdient gemacht“.

Der Eintrag schließt mit der Feststellung: „Die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz verliert mit Dr. Helmut Kohl ihr bedeutendstes Mitglied. Wir werden sein Andenken in Ehren halten“. 

Bundestagsabgeordneter Jan Metzler (CDU), der in Rheinhessen immer wieder Betriebe besucht, die etwas Besonderes beziehungsweise Einzigartiges zu bieten haben, war bei der Orthopädietechnik Strubel in Monsheim zu Gast. Dort erhielt er Einblick in die Welt von Hightech und Handarbeit – in ein Handwerk, für das es Fingerfertigkeit, aber ebenso viel... Weiterlesen...

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Einmal die Kanzlerin persönlich treffen: Diese Ehre wurde nun der deutschen Fußballnationalmannschaft der Winzer zuteil. Und das inklusive Foto, Trikotübergabe und einem Weinpräsent für die Regierungschefin. Arrangiert hatte der rheinhessische Abgeordnete Jan Metzler dieses Treffen gemeinsam mit seinen Bundestagskollegen Franz Josef Jung und Klaus-Peter Willsch.

„Aufstellung zum Foto bitte“ - das ist für eine Fußballmannschaft nichts Besonderes. Routine vor jedem Spiel. An diesem Juninachmittag sollte es für die deutsche Fußballnationalmannschaft der Winzer aber anders sein. Der Ort: Kein Fußballplatz, sondern der Deutsche Bundestag. Das Motiv: Die Weinelf mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Mitte. Die Gelegenheit: Mit einem Weinpräsent für den Deutschen Wein zu werben und der Regierungschefin ein eigenes „Merkel“-Weinelf-Mannschaftstrikot zu überreichen.

Die Weinelf ist Aushängeschild für uns Winzer, als Kulturmannschaft für den Deutschen Fußball-Bund und gesellschaftliches Vorbild in ihrem gemeinnützigen Tun. Jan Metzler

Die Idee für diesen originellen Termin hatte Jan Metzler, selbst gelernter Winzer und Bundestagsabgeordneter für das südliche Rheinhessen. Seit Jahren kennt er die Weinelf und weiß um ihre caritativen Verdienste und ihr Engagement für den Deutschen Wein: „Die Weinelf ist Aushängeschild für uns Winzer, als Kulturmannschaft für den Deutschen Fußball-Bund und gesellschaftliches Vorbild in ihrem gemeinnützigen Tun. Das verdient eine öffentliche Würdigung, im besten Fall durch die Bundeskanzlerin persönlich“, soweit Metzlers Plan.

Zur Unterstützung hat er seine Abgeordnetenkollegen Franz Josef Jung, selbst Ehrenspielführer der Weinelf und Klaus-Peter Willsch, Abgeordneter für den Rheingau ins Boot geholt. Denn es ging darum, Angela Merkel gemeinsam für ein Treffen zu gewinnen und tatsächlich einen Termin mit ihr zu finden. Mit Erfolg wie sich schnell zeigte, denn die Zusage und großes Interesse aus dem Kanzleramt kamen prompt.

Für die Weinelf war schnell klar, dass sie nach Berlin reisen würden. Mit mehr als 30 Mitgliedern samt Präsident und Mannschaftsfotograf verbrachten die Winzer zwei abwechslungsreiche Tage bei bestem Wetter in der Hauptstadt. Das Highlight: Natürlich das Foto mit der Kanzlerin.

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