Artikel nach Datum gefiltert: Juni 2017

Einen Blick hinter dicke Mauern haben die Junge Union und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler im Rahmen der Veranstaltungsreihe „JU-Zukunftsdebatte - Worms 2030“ gewagt, zu der die Junge Union Worms in diesem Jahr zum Thema „Innere Sicherheit“ einlädt. Diesmal stand ein Besuch der Jungendarrestanstalt (JAA) in der Martinsgasse auf dem Programm. Anschließend wurde diskutiert: Wie lässt sich die Kriminalisierung von jungen Menschen verhindern? Und wie sieht eine sinnvolle Bestrafung aus?

Der Vollzugsleiter und Richter am Amtsgericht Worms, Edgar Guleritsch, führte Jan Metzler und die Junge Union durch die JAA, die 27 Einzelzellen umfasst und 35 Arrestanten aufnehmen kann. Die JAA besteht seit 1971 und ist die einzige in Rheinland-Pfalz. Sie ist kein Gefängnis im engeren Sinn, sondern soll wie eine erzieherische Maßnahme wirken. Wer nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) verurteilt wurde, kann mit bis zu vier Wochen Jugendarrest bestraft werden.

„Wir sehen den Warnschussarrest als ein sehr effektives Mittel als Ergänzung zur Bewährungsstrafe“, sagte der Vorsitzende der JU Worms, Marco Schreiber. Denn Strafen, die nur auf Bewährung ausgesetzt sind, werden oft als Freispruch gesehen. „Durch einen kurzen Arrest wird den Verurteilten jedoch gezeigt, was passiert, wenn sie sich nicht an die richterlichen Auflagen halten.“ Der Arrestvollzug bringe dem Jugendlichen eindringlich ins Bewusstsein, dass er für sein Tun verantwortlich ist – und dies könne verhindern, dass junge Täter eines Tages tatsächlich in der Strafhaft landen.

Viele Details erfuhren die Besucher vom Vollzugsleiter, beispielsweise, dass die Jugendlichen – anders wie in einem Gefängnis – eigene Kleidung tragen dürfen. Gleichwohl gibt es auch in der JAA eine klare Tagesstruktur, zu der etwa die Nachtruhe ohne Strom ab 22 Uhr gehört. Tagsüber finden Seminare statt, in denen beispielsweise über Drogen aufgeklärt und Bewerbungstrainings gegeben werden. Wie Guleritsch betonte, wird sehr viel von ehrenamtlichen Kräften geleistet, um solche Kurse auf die Beine zu stellen. Es seien eigentlich dringend mehr Mittel nötig.

Männliche Arrestanten sind im Durchschnitt 18 Jahre alt, die weiblichen 17 Jahre. Die Mehrzahl der betroffenen Jugendlichen habe keinen Schulabschluss und ein hoher Anteil, rund 40 Prozent, leide an Lernstörungen. Die meisten Delikte beträfen die Sparte Körperverletzung, gefolgt von Diebstahl und Verstößen im Umgang mit Betäubungsmitteln.

In etlichen Fällen gebe es bei den Arrestanten auch Drogenprobleme, berichtete Guleritsch. Die Junge Union sieht sich auch aus diesem Grund bestärkt, die Legalisierung von sogenannter „leichter Drogen“ wie etwa Cannabis strikt abzulehnen. „Schwarzmärkte werden durch die Legalisierung nicht vernichtet“, so Schreiber. Es werde immer illegale Händler geben, die die Drogen meist in gestreckter Form günstiger anböten. Dort würden sich die jungen Menschen auch weiterhin gefährliche Betäubungsmittel besorgen können. „Nur eine groß angelegt präventive Drogenaufklärung in den Schulen und die Arbeit mit Schulsozialarbeitern kann Jugendliche auf den richtigen Weg bringen", sagte Schreiber und erhielt für diese Position die volle Rückendeckung von Jan Metzler.

Der Bundestagsabgeordnete unterstützt auch Schreibers Forderung nach mehr Investitionen in die innere Sicherheit, einen Apell, den der JU-Chef an die Adresse der Landesregierung richtete: „Die Bürger von Rheinland-Pfalz dürfen einen Abbau von Polizeikräften und das Ausbluten der Justiz nicht länger hinnehmen“, sagte Schreiber. Bereits heute seien Strafanstalten überfüllt und die Neueinstellung von Polizeikräften decke nicht die Zahl derer, die in den Ruhestand gehen.

Die JU will ihre Themenreihe zur inneren Sicherheit fortsetzen. Als weiteres Projekt in diesem Jahr plant die Junge Union den Besuch der Polizeiinspektion Worms.

Am kommenden Freitag, den 30.06.2017 kommt mit MdB Wolfgang Bosbach einer der beliebtesten und profiliertesten Mitglieder des Deutschen Bundestags auf Einladung von MdB Jan Metzler zu einem Informations- und Diskussionsabend nach Rheinhessen. Die Veranstaltung findet in der Aula des DRK Berufsbildungswerks Worms, Eckenbertstraße 60, 67549 Worms statt. Beginn ist um 19:00 Uhr. Einlass ab 18:00 Uhr.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Aufgrund des zu erwartenden, großen Andrangs wird um vorherige Anmeldung gebeten. Diese kann gerne telefonisch unter 06241 6020 oder an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen.

Die Veränderungen des Handels durch die Digitalisierung diskutierten Unternehmerinnen und Unternehmer auf Einladung des Bund der Selbständigen beim Unternehmerfrühstück in Worms. Mit Jan Metzler stand den Selbständigen der Hauptberichterstatter zum Einzelhandel der CDU/CSU im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages als Gesprächspartner zur Verfügung.

In seinem kurzen Vortrag erläuterte Metzler seine Sicht auf die Auswirkungen der Digitalisierung und das nicht nur für den Handel. Dabei wurde deutlich, dass die Unternehmen, sei es in Industrie oder auch im Einzelhandel, am Beginn eines tiefgreifenden Strukturwandels stehen, der viele Veränderungen, aber auch immense Chancen mit sich bringen wird. „Für alle Akteure von Unternehmern, über lokale Verwaltung und Politik wird es entscheidend sein, Brücken zu bauen zwischen offline und online“, ist Metzler überzeugt. Für den stationären Einzelhandel hieße das beispielsweise ganz konkret auch online sichtbar zu werden und die Erfahrung und die Stärken des traditionellen Einzelhandels dort für sich zu nutzen.

Damit die inhabergeführten Geschäfte auch in Zukunft bestehen können, brauchen wir Chancengleichheit. Liliana Gatterer, Präsidentin des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland e.V.

Liliana Gatterer, Präsidentin des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland e.V., beschreibt die Anliegen der Händler so: „Damit die inhabergeführten Geschäfte auch in Zukunft bestehen können, brauchen wir Chancengleichheit. Wenn man rund um die Uhr online shoppen kann, muss man auch die verkaufsoffenen Sonntage, die stark limitiert sind, neu diskutieren. Auch bei der Genehmigung und Unterstützung von Leistungs- und Gewerbeschauen besteht Nachholbedarf. Außerdem kann es nicht sein, dass die Selbständigen vor Ort ihre Steuern und Abgaben bezahlen und große Ketten mit Steuertricks die Steuerzahlungen umgehen.“

Das Unternehmerfrühstück wurde in Kooperation mit der Wirtschaftsförderung Worms ausgerichtet.

Wo stecken in Rheinhessen die Unternehmen, die Besonderes, manchmal sogar Einzigartiges, zu bieten haben, deren Firmennamen den meisten aber trotzdem kaum geläufig sind? „Diese Frage reizt mich!“, sagt der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler. Und um möglichst dicht dran zu sein an dieser Spur, besucht er immer wieder Betriebe vor Ort. Bei Orthopädietechnik Strubel in Monsheim (Carl-Benz-Straße 5) erhielt der Abgeordnete nun Einblick in die Welt von Hightech und Handarbeit – in ein Handwerk, für das es viel Fingerfertigkeit, aber ebenso viel soziale Kompetenz braucht.

In einem kleinen Praxisteil durfte der Abgeordnete sogar selbst mit anpacken. Wie viel Geschick nötig ist beeindruckte Metzler, der sich als gelernter Winzer auch als Mann der Praxis versteht. Orthopädie-Meister Elmar Strubel zeigte, worauf es ankommt beim passgenauen Umformen, Fräsen, Sägen, Biegen, Richten, Schrauben, Nieten, Kleben und Polieren von ganz unterschiedlichen Materialien, etwa Gips, Textilien oder Stahl. Metzler selbst feilte und raspelte an einem Gipsmodell, das die Grundlage für eine Beinprothese werden sollte. Wie Metzler lernte, hält dabei auch die Elektronik immer mehr Einzug, etwa, wenn es um den Ersatz des Kniegelenkes geht.

100 Prozent handmade aus Monsheim. Elmar Strubel, Orthopädiemeister

Menschen, die zu Strubel kommen, haben Schmerzen, Verletzungen oder leiden an körperlichen Fehlstellungen. „Am Anfang steht dann eine genaue Diagnose des Problems“, schilderte Strubel die Vorgehensweise. Danach wird mithilfe moderner Analysetechnik Maß genommen. „Bei fast allen Problemen im aktiven und passiven Bewegungsapparat gibt es eine Lösung“ erklärte Strubel. „100 Prozent handmade aus Monsheim“, fasste er seine Arbeit zusammen. Die von ihm hergestellten Hilfsmittel – Bandagen, Kompressionsstrümpfe, Einlagen, Orthesen oder Prothesen – gestalten den Alltag der Patienten einfacher, ermöglichen ihnen sogar Sport- und Freizeitaktivitäten und schaffen wieder Wohlbefinden.

Weil jeder Fuß, jede Verletzung und körperliche Einschränkung anders ist, bedarf es seitens des Orthopädie-Technikers viel Einfühlungsvermögen. Dabei schilderte Strubel dem Abgeordneten ein Anliegen: Orthopädie-Techniker, die ja intensiv mit dem Patienten arbeiten, kämen mitunter natürlich zu einem anderen Ergebnis als die Prüfer des MDK, des medizinischen Dienstes der Krankenkassen, die die Kosten im Blick haben müssten. In strittigen Fällen – und diese gäbe es öfter – sei dann sehr viel Fingerspitzengefühl gefragt. Um selbst noch besser auf solche Situationen vorbereitet zu sein, plant Strubel eine Fortbildung zum Gutachter. Metzler versprach, diese Themen bei den zuständigen Gremien und Stellen anzusprechen.

Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler lädt ein zu seinen nächsten Bürgersprechstunden. Diese finden statt am Freitag, 9. Juni von 10 bis 13 Uhr im Wahlkreisbüro Worms (Rathenaustraße 17) sowie am Montag, 12. Juni von 10 bis 12:30 Uhr  im Wahlkreisbüro Alzey (St-Georgen-Straße 50). Es wird um Voranmeldung gebeten in den Wahlkreisbüros unter Telefon 06241 2105145 (Worms), 06731 4840958 (Alzey) oder im Abgeordnetenbüro in Berlin unter 030 22772179.

  • 09. Juni, 10 bis 13 Uhr, Worms, Wahlkreisbüro (Rathenaustraße 17)
  • 12. Juni, 10 bis 12:30 Uhr, Alzey, Wahlkreisbüro (St.-Georgen-Straße 50)
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