Am Mittwoch kam der Ausschuss Digitale Agenda zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Vergangene Woche wurde die Einsetzung des Ausschusses, dessen Hauptaufgabe es sein wird, sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung aller Lebensbereiche auseinanderzusetzen, mit breiter Mehrheit im Bundestag beschlossen.
Bereits in der vergangenen Wahlperiode hat die Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Fragestellungen rund um die Digitalisierung behandelt und die Einsetzung eines ständigen Ausschusses gefordert. Dem ist das Parlament nun nach-gekommen.
Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Ich finde es richtig und wichtig, dass wir in dieser Legislatur dem Thema Netzpolitik einen solch hohen Stellenwert beimessen und eigens einen Ausschuss dafür einsetzen.“
Die inhaltliche Arbeit der Abgeordneten in Berlin findet also nun in insgesamt 24 ständigen Ausschüssen statt. Der neue Ausschuss wird in der Regel mitberatend tätig sein und als Querschnittsfunktion ressort- und ausschussübergreifend arbeiten.
Metzler, der als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie tätig ist, sieht eine Reihe von Überschneidungen und Synergien, die sich zur „Digitalen Agenda“ ergeben. „Die Vernetzung von Gesellschaft und Wirtschaft durch digitale Medien schreitet in einem derart raschen Tempo voran, dass wir den Anschluss und die sich bietenden Chancen nicht verpassen dürfen. Das Potential für die deutsche Wirtschaft ist immens. Hier gilt es nun zügig die richtigen Weichen zu stellen, um beispielsweise Gründer aus dem IT-Bereich besser zu fördern.“
Seinem Freund und Kollegen Thomas Jarzombek gratuliert Metzler herzlich zu dessen Wahl als Arbeitsgruppenvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im neuen Ausschuss und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
