Einen Blick hinter dicke Mauern haben die Junge Union und der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler im Rahmen der Veranstaltungsreihe „JU-Zukunftsdebatte - Worms 2030“ gewagt, zu der die Junge Union Worms in diesem Jahr zum Thema „Innere Sicherheit“ einlädt. Diesmal stand ein Besuch der Jungendarrestanstalt (JAA) in der Martinsgasse auf dem Programm. Anschließend wurde diskutiert: Wie lässt sich die Kriminalisierung von jungen Menschen verhindern? Und wie sieht eine sinnvolle Bestrafung aus?
Der Vollzugsleiter und Richter am Amtsgericht Worms, Edgar Guleritsch, führte Jan Metzler und die Junge Union durch die JAA, die 27 Einzelzellen umfasst und 35 Arrestanten aufnehmen kann. Die JAA besteht seit 1971 und ist die einzige in Rheinland-Pfalz. Sie ist kein Gefängnis im engeren Sinn, sondern soll wie eine erzieherische Maßnahme wirken. Wer nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) verurteilt wurde, kann mit bis zu vier Wochen Jugendarrest bestraft werden.
„Wir sehen den Warnschussarrest als ein sehr effektives Mittel als Ergänzung zur Bewährungsstrafe“, sagte der Vorsitzende der JU Worms, Marco Schreiber. Denn Strafen, die nur auf Bewährung ausgesetzt sind, werden oft als Freispruch gesehen. „Durch einen kurzen Arrest wird den Verurteilten jedoch gezeigt, was passiert, wenn sie sich nicht an die richterlichen Auflagen halten.“ Der Arrestvollzug bringe dem Jugendlichen eindringlich ins Bewusstsein, dass er für sein Tun verantwortlich ist – und dies könne verhindern, dass junge Täter eines Tages tatsächlich in der Strafhaft landen.
Viele Details erfuhren die Besucher vom Vollzugsleiter, beispielsweise, dass die Jugendlichen – anders wie in einem Gefängnis – eigene Kleidung tragen dürfen. Gleichwohl gibt es auch in der JAA eine klare Tagesstruktur, zu der etwa die Nachtruhe ohne Strom ab 22 Uhr gehört. Tagsüber finden Seminare statt, in denen beispielsweise über Drogen aufgeklärt und Bewerbungstrainings gegeben werden. Wie Guleritsch betonte, wird sehr viel von ehrenamtlichen Kräften geleistet, um solche Kurse auf die Beine zu stellen. Es seien eigentlich dringend mehr Mittel nötig.
Männliche Arrestanten sind im Durchschnitt 18 Jahre alt, die weiblichen 17 Jahre. Die Mehrzahl der betroffenen Jugendlichen habe keinen Schulabschluss und ein hoher Anteil, rund 40 Prozent, leide an Lernstörungen. Die meisten Delikte beträfen die Sparte Körperverletzung, gefolgt von Diebstahl und Verstößen im Umgang mit Betäubungsmitteln.
In etlichen Fällen gebe es bei den Arrestanten auch Drogenprobleme, berichtete Guleritsch. Die Junge Union sieht sich auch aus diesem Grund bestärkt, die Legalisierung von sogenannter „leichter Drogen“ wie etwa Cannabis strikt abzulehnen. „Schwarzmärkte werden durch die Legalisierung nicht vernichtet“, so Schreiber. Es werde immer illegale Händler geben, die die Drogen meist in gestreckter Form günstiger anböten. Dort würden sich die jungen Menschen auch weiterhin gefährliche Betäubungsmittel besorgen können. „Nur eine groß angelegt präventive Drogenaufklärung in den Schulen und die Arbeit mit Schulsozialarbeitern kann Jugendliche auf den richtigen Weg bringen", sagte Schreiber und erhielt für diese Position die volle Rückendeckung von Jan Metzler.
Der Bundestagsabgeordnete unterstützt auch Schreibers Forderung nach mehr Investitionen in die innere Sicherheit, einen Apell, den der JU-Chef an die Adresse der Landesregierung richtete: „Die Bürger von Rheinland-Pfalz dürfen einen Abbau von Polizeikräften und das Ausbluten der Justiz nicht länger hinnehmen“, sagte Schreiber. Bereits heute seien Strafanstalten überfüllt und die Neueinstellung von Polizeikräften decke nicht die Zahl derer, die in den Ruhestand gehen.
Die JU will ihre Themenreihe zur inneren Sicherheit fortsetzen. Als weiteres Projekt in diesem Jahr plant die Junge Union den Besuch der Polizeiinspektion Worms.
