Kommenden Montag findet der 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Berlin statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Abstimmung über die Große Koalition und die Wahl einer neuen Generalsekretärin. Im Vorfeld wird außerdem von verschiedenen Seiten über eine inhaltliche Erneuerung der CDU offen diskutiert. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler sieht den Zeitpunkt für ein neues Grundsatzprogramm der Union für gegeben.
„Die Leitlinien unserer Partei werden in einem Grundsatzprogramm dargelegt. Das aktuelle Programm der CDU stammt aus dem Jahr 2007. Seit dem haben sich die politischen Herausforderungen aber grundlegend geändert“, skizziert Jan Metzler die Situation. In einer Welt, die nicht mehr dieselbe sei wie 2007, müsse die Union deshalb als Volkspartei neue Antworten für die Zukunft finden.
Die letzten zehn Jahre haben eine rasante Entwicklung mit sich gebracht, gerade im digitalen Bereich. Die Kommunikationswege haben sich nicht nur aber insbesondere durch die sozialen Medien fundamental verändert. Damit seien auch neue Wege der politischen Willensbildung entstanden: „Die Menschen erwarten viel schneller und direkter am politischen Geschehen beteiligt zu werden“, fasst Metzler zusammen und ergänzt: „Als unser aktuelles Grundsatzprogramm verabschiedet wurde, war das erste iPhone wenige Monate auf dem Markt. Niemand hat auch nur ahnen können, was sich allein dadurch entwickeln würde.“
Das Smartphone steht aber nur beispielhaft für viele der tiefgreifenden Veränderungen der letzten Dekade. Die Welt ist schnelllebiger geworden. Der Globus wandelt sich. Macht- und Einflusssphären sortieren sich neu. All dies hat direkten Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies bedeutet für Metzler auch, dass politische Grundziele wie Frieden, Freiheit und Wohlstand noch mehr als bisher in die Mitte der gesellschaftspolitischen Debatte rücken müssen – gerade weil sie nicht selbstverständlich sind. Unabdingbar für den Gestaltungsspielraum unseres Landes seien laut Metzler dabei eine solide Finanzpolitik, soziale Stabilität und eine leistungsorientierte Bildungslandschaft.
Metzler bringt es auf den Punkt: „Ein neuer innerer Kompass der Partei, der Richtung und Werte beinhaltet, um einen guten Weg in einer veränderten Welt zu gehen, ist unverzichtbar.“
Dabei biete der bevorstehende Bundesparteitag eine gute Gelegenheit, die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes zu beschließen. Es müsse Ziel sein, mehr Partizipation zu ermöglichen und die Partei inhaltlich neu zu justieren, um somit auch zukünftig politisch gestalten zu können. „Damit würden wir die Voraussetzungen schaffen, dass die CDU eine erfolgreiche Zukunft als Volkspartei für Deutschland hat.“
