Nur wer sicher ist, kann frei und mit anderen friedlich zusammenleben. Deshalb setzt die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag auf einen starken Staat, der verlässlich für den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger sorgt und damit handlungsfähig bleibt. Der neue Innenminister Horst Seehofer formulierte nun erste Ziele, die auf viel positive, teilweise aber auch kritische Resonanz gestoßen sind. Jan Metzler begrüßt den Vorstoß Seehofers, die innere Sicherheit zur Chefsache machen zu wollen.
Er wolle ganz Deutschland so sicher machen wie Bayern, brachte Innenminister Horst Seehofer jüngst in einem Interview seine Ziele auf den Punkt. „In der Politik kommt es weniger auf Paragrafen an als auf Grundprinzipien“, so Seehofer weiter. Was er dabei unter Grundprinzipien versteht? Eine größere Wertschätzung gegenüber Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, null Toleranz gegenüber Straftätern, eine stärkere Präsenz der Polizei, Videoüberwachung von Brennpunkten sowie schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen.
Punkte, mit denen der Innenminister beim rheinhessischen Abgeordneten Metzler offene Türen einrennt: „Wir wollen ein weltoffenes und liberales Land bleiben. Aber wenn es um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger geht, brauchen wir einen starken Staat“. Gerade der Umgang mit Straftätern und Gefährdern unter den Asylbewerbern ruft regelmäßig Unverständnis in der Bevölkerung hervor. „Dass Seehofer dabei jetzt härter durchgreifen will, ist absolut richtig. Wer als Gast straffällig wird und sich nicht an geltende Gesetze hält, muss auch die Konsequenzen tragen“, so der Bundestagsabgeordnete weiter.
Vor allem aber ist es die immer weiter abnehmende Wertschätzung gegenüber Polizei und Rettungskräften, die Jan Metzler umtreibt: „Der mangelnde Respekt ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das gelöst werden muss.“ Dass dieses Thema für Metzler ein Herzensanliegen ist, bewies er bereits des Öfteren bei mehreren absolvierten Dienstschichten in den ansässigen Polizeiinspektionen des Wahlkreises. Während einer neuerlichen Nachtschicht, die Metzler nun kürzlich bei der Polizei in Oppenheim absolvierte, gab es für den Abgeordneten die Möglichkeit mit den Beamtinnen und Beamten zu sprechen und sich ein Bild von der Arbeit der Polizei zu machen. Die Bilanz dieser Nachtschicht: ein versuchter Einbruch, Trunkenheit am Steuer und eine Rauferei unter Jugendlichen.
Dass der Respekt gegenüber Diensthabenden abgenommen hat, bestätigt auch Polizeihauptkommissar Zimmermann: „Die steigende Gewaltbereitschaft und der mangelnde Respekt gegenüber den Beamten ist ein Thema, das auch die Polizei in Rheinhessen betrifft. Das sind Entwicklungen, die die tägliche Arbeit verändern.“
Den aktuellen Informationsaustausch mit der Oppenheimer Polizei nimmt Metzler gerade auch aufgrund der beschriebenen Situation erneut zum Anlass, für die Anliegen der Polizei auf Bundesebene zu werben. „Es war für mich sehr aufschlussreich die Polizeiinspektion Oppenheim begleiten zu dürfen“, erklärte Metzler. „Ich kann den Polizeibeamtinnen und Beamten nur meinen höchsten Respekt zollen und werde auch weiterhin als Ansprechpartner fungieren, um mich für ihre Belange in Berlin eizusetzen“, sicherte Metzler seine Unterstützung für die Zukunft zu.
