Ministerium antwortet auf Anfrage von Metzler / Bericht zu allgemeinen Prüfergebnissen für Spätsommer erwartet
NIERSTEIN. Kommt der B9 Tunnel oder kommt er doch nicht? Nachdem über diese Frage in der Presse offen spekuliert wurde, hatte sich der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler in der Sache an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gewandt. Nun liegt die Antwort vor, über deren Inhalt Metzler bereits auch Niersteins Stadtchef Jochen Schmitt und die CDU vor Ort informiert hat.
Welche Parameter werden im Rahmen einer turnusgemäßen Projekt-Überprüfung untersucht?, Welche Auswirkungen hat bzw. kann diese Überprüfung für einzelne Projekte wie den B9-Tunnel in Nierstein haben? Mit diesen und weiteren Fragen hatte Jan Metzler sich im Mai an den Bundesverkehrsminister gewandt, nachdem in Nierstein eine Debatte zum B9-Tunnel und einer aktuellen bundesseitigen Überprüfung entbrannt war.
Der Antwort des Bundesverkehrsministeriums, die Metzler zwischenzeitlich erreicht hat, ist zu entnehmen: „Die gegenwärtig laufenden Untersuchungen zur Bedarfsplanüberprüfung […] erfolgen nicht für einzelne Maßnahmen, sondern betrachten […] die Gesamtentwicklung des Verkehrs in Deutschland.“ Der Fokus sei auf die Überprüfung des Bedarfs als Ganzes gerichtet. Eine erneute Bewertung einzelner Projekte sei dabei weder erforderlich noch vorgesehen.
Für den B9-Tunnel heißt das: Er ist „im Vordringlichen Bedarf eingestuft“ und „die Auftragsverwaltung Rheinland-Pfalz erstellt derzeit den Vorentwurf für die Maßnahme“. Wann dieser dem Bundesverkehrsministerium zur Zustimmung vorgelegt werde, könne aufgrund der Komplexität des Projekts noch nicht benannt werden. Vielfältige Gutachten und Abstimmungen seien notwendig.
Allerdings schreibt das Ministerium, dass die Gesamtüberprüfung Hinweise geben kann, ob es grundsätzlich eines anderen Ausbauumfangs bedarf. „Sofern es hier zu grundsätzlichen Änderungen in der bundesverkehrspolitischen Ausrichtung kommen soll, muss aber der Deutsche Bundestag darüber entscheiden“, weiß Jan Metzler. Klar ist also: der für den Spätsommer erwartete Ergebnisbericht des Bundesverkehrsministeriums bleibt abzuwarten. Metzler steht dazu mit seinen Verkehrspolitikerkollegen im Deutschen Bundestag in engem Austausch.
