Mich haben in den letzten Tagen eine Vielzahl an Zuschriften zum 3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage erreicht. Sie reichen von ehrlicher bürgerschaftlicher Besorgnis auf der einen Seite, bis hin zu höchst spekulativen, ja unwahren Beiträgen auf der anderen Seite. Ich möchte durch sachliche Informationen diese Bedenken entkräften.
Der Gesetzestext ist öffentlich zugänglich unter:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Auch die Beschlussempfehlung des federführenden Gesundheitsausschusses ist hier zu finden:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/243/1924334.pdf
Außerdem noch drei ergänzende Informationen, siehe unten:
1) Ein kurzes Faktenblatt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
2) Eine tabellarische Gegenüberstellung von kursierenden Behauptungen und den entsprechenden Klarstellungen
3) Eine Übersicht einiger häufig gestellter Fragen und die entsprechenden Antworten im Hinblick auf das Gesetz
