„Gut für die Region: Verabschiedeter Finanzplan stärkt den ländlichen Raum“

Der Bundeshaushalt für das Jahr 2020 steht. Er sieht Ausgaben von rund 362,34 Milliarden Euro vor - fast sechs Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Der Bund will im kommenden Jahr 42,9 Milliarden Euro investieren - zehn Prozent mehr als 2019. „Das ist Rekord!“, sagt Jan Metzler und betont, dass der Finanzplan viele Maßnahmen vorsieht, die dem ländlichen Raum zugutekommen: für den Aus- und Weiterbau von Straßen oder Schienenstrecken, für neue Radwege, neue Kitas, digitale Schulen oder schnellen Mobilfunk – und zwar vor allem auf dem Land. „Es ist entscheidend, dass sich die Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land angleichen“, sagt Metzler. Das Gefälle zwischen Stadt und Land schade allen Beteiligten. Dadurch gerieten die Städte immer mehr unter Druck durch Zuzug, während im ländlichen Raum die Bevölkerung fehle. Und das schlage auf viele Bereiche durch, etwa den Wohnungsmarkt.

„Der persönliche Lebensweg darf nicht davon abhängen, ob jemand auf dem Land oder in der Stadt lebt“, erklärt Metzler und betont einmal mehr: „Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden!“ Der Finanzplan zeigte in die richtige Richtung und komme trotz der vielen Investitionen weiterhin ohne neue Schulden aus. „Hier wurde Gutes für die Region, für Rheinhessen bewirkt!“, sagt Metzler, was er an konkreten Zahlen einiger Haushaltsposten beispielhaft veranschaulicht:

Für den Digitalpakt Schule werden zusätzlich 222 Millionen Euro in das Sondervermögen „Digitalfonds“ eingestellt. Das Bauprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wird um 200 Millionen Euro aufgestockt. Für die Verbesserung der Attraktivität von Bahnhöfen und die Barrierefreiheit von Haltestationen stellt der Bund zusätzlich rund 327 Millionen Euro in den nächsten Jahren zur Verfügung. Gut 200 Millionen Euro werden zusätzlich für den Kulturbereich bereitgestellt, unter anderem für ein neues Denkmalschutzprogramm in Höhe von 30 Millionen Euro.